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In der Sitzung des Mediationsforums war der wesentliche Tagesordnungspunkt der Abschluss des Teilvertrages über Korb2 (kurzfristig realisierbare Verbesserungsmaßnahmen).
Vor Abschluss des Vertrages entstand nochmals eine lebhafte Diskussion, in der auch die Grundsätze des aktuellen Mediationsverfahrens zur Sprache kamen. Emotional wurde die Diskussion durch die Stellungnahmen einiger Teilnehmer (unter anderem des Siedlerverein Eßling), diesen Vertrag nicht unterfertigen zu wollen. Mehrfach wurde geäußert, dass dies zu einem Vertrauensbruch führen würde. Ganz konkret wurde von einigen Teilnehmern die Mitarbeit an der Evaluierungsgruppe sowie die Sinnhaftigkeit eines Verbleibens in der Mediation ohne Beitritt zum Teilvertrag in Frage gestellt. Dieser Ansicht konnte sich Manfred Chyba vom Siedlerverein Eßling aber nicht anschließen.
Für Eßling wesentliche Punkte des Teilvertrages in Kurzform. Den gesamten Vertrag können Sie hier einsehen, wobei die vorliegende Fassung einige geringfügige redaktionelle Änderungen noch nicht enthält:
Auswirkungen von anderen Pisten
Eine Auswahl von Vertretern der in der Mediation beteiligen Parteien soll die Evaluierungsgruppe bilden. Deren Aufgabe soll sein, die Wirksamkeit des Vertrages zu überprüfen und eventuell notwendige Modifikationen einzuleiten.
Die Vereinbarungen des Vertrages sollen mit 2004 in Kraft treten.
Der Vertrag wurde mit Ausnahme von drei Mediationsteilnehmern (Siedlerverein Eßling, Überparteiliche BI gegen Fluglärm in Wien und Umgebung, Susanne Jerusalem), teilweise mit Vorbehalten, unterschrieben.
Die Überparteiliche BI gegen Fluglärm in Wien und Umgebung gab noch im Verlauf der Sitzung ihren Rückzug aus dem Mediationsverfahren bekannt und verließ die Sitzung.
Für den Siedlerverein Eßling gab Obmann Manfred Chyba beiliegende Erklärung ab und verwies auf die für 10.7.2003 angesetzte außerordentliche Hauptversammlung, die über die Annahme des Vertrages zu entscheiden habe.
Für alle interessierten BürgerInnen:
Wir ersuchen um zahlreiche Teilnahme!
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Siedlerverein ESSLING
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Unabhängige Interessensvertretung
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Sprechstunden jeden 2. Mittwoch im Monat 18.30 - 19.30 Eßlinger Hauptstraße 96
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